Bericht von der Sitzung des Ortschaftsrates Aalen-Waldhausen am 7. Dezember 2010

$(text:b:1. Bürgerfragestunde)$ Vertreter des Teilorts Brastelburg beabsichtigten, in Eigeninitiative einen Bolzplatz in Brastelburg anzulegen, auf dem die Kinder Fußball spielen können. Dieses Vorhaben war bislang nicht zu verwirklichen, da ein dafür in die engere Wahl kommendes städtisches Grundstück am Ortsausgang Brastelburg in Richtung Simmisweiler verpachtet ist. Dieses bestehende Vertragsverhältnis soll nicht gekündigt werden, man wird sich aber gemeinsam mit Ortsvorsteher Brenner Gedanken über Alternativgrundstücke machen. Die mangelhafte Feldwegsanierung auf Gemarkung Waldhausen war Kritikpunkt im Rahmen der Bürgerfragestunde. Insbesondere der Feldweg 165, der östlich von Simmisweiler verläuft und während der zweimonatigen Sperrung der Zufahrtsstraße als Umleitungsstrecke genutzt wurde, weist Schäden auf, die dringend zu beheben sind. $(text:b:2. Mittelfristiges Entwicklungskonzept der Stadt Aalen auf der Basis der Bevölkerungsprognose 2010 und Bildung eines Arbeitskreises zur Leitbildentwicklung)$ Auf dem Hintergrund des sich vollziehenden demografischen Wandels wurde am 29. Januar 2009 vom Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, das Büro Häusser, Tübingen, mit der Erstellung einer Bevölkerungsprognose zu beauftragen. Am 21. Januar 2010 wurde dem Gemeinderat die erstellte Bevölkerungsprognose vorgelegt und die Ergebnisse vorgetragen. Bereits 2009 wurden in verwaltungsinternen Workshops zu bearbeitende Handlungsfelder identifiziert und Konsequenzen, die sich aus den Daten der Bevölkerungsanalyse für die jeweiligen kommunalen Bereiche ergeben, erarbeitet. Diese wurden anhand der endgültigen Prognosewerte im Frühjahr 2010 diskutiert und diese Ergebnisse in die Klausurtagung des Gemeinderats am 25. und 26. Juni 2010 eingebracht. Während der Klausurtagung sind Themen, Leitfragen, Leitziele und zum Teil bereits Lösungsideen zu den einzelnen Politikfeldern als für die nächsten Jahre verbindlich angelegtes Entwicklungskonzept der Stadt Aalen entwickelt worden. In einem weiteren Workshop am 30. Juli 2010 wurden in Zusammenarbeit zwischen Verwaltungsspitze und Gemeinderat die vorgelegten Leitziele konkretisiert und einzelne in den nächsten beiden Jahren umsetzbare Maßnahmen hierzu benannt. Im Workshop wurde angeregt, das erarbeitete mittelfristige Entwicklungskonzept der Stadt Aalen, das auf dem Hintergrund des demografischen Wandels entstanden ist, zur Fortschreibung des aus dem Jahr 1995 datierten Leitbildes der Stadt Aalen zu nutzen. Hierzu wird in einer Arbeitsgruppe – bestehend aus Verwaltungs- und Gemeinderatsmitgliedern – zunächst das bestehende Leitbild analysiert und anhand der neuen Leitfragen und Leitziele überarbeitet. Ebenso sollen Möglichkeiten einer Umsetzungsüberprüfung gefunden werden. In einem weiteren Schritt ist ab Frühjahr 2011 ein Bürgerbeteiligungsprozess in Zusam-menarbeit mit der Agenda durchzuführen und dessen Ergebnisse sind in die Leitbildentwicklung einzubringen. Leitziele sind zu den Themen Standortqualität, Arbeit und Wirtschaft, Bildung, generationengerechte Stadt, Kultur sowie Mobilität und Infrastruktur erarbeitet worden. Der Ortschaftsrat war der Meinung, dass man sich bei der Formulierung von Zukunftszielen für Waldhausen an der Realität orientieren und eher kleinere und umsetzbare Ziele ins Auge fassen sollte, damit die entstehende Erwartungshaltung in der Bevölkerung nicht enttäuscht wird. Parallel mit Zukunftswünschen und Zielen muss auch an die Fi-nanzierung herangegangen werden, damit die Realisierungen ihren Niederschlag im städtischen Haushalt finden. Angeregt wurde z.B. die Verbesserung der Wander- und Radwegesituation zwischen Waldhausen und Unterkochen bzw. Aalen sowie eine ange-messene und flächendeckende DSL-Versorgung der Bevölkerung. Dem Gremium war wichtig, dass in Waldhausen und den anderen Aalener Stadtbezirken mindestens die bisherige bürgernahe Grundausstattung an Infrastruktur- und Serviceleistungen gewährleistet wird. Geplant ist 2011 eine Bürgerbeteiligung in Waldhausen zu diesem Thema. $(text:b:3. Erhöhung der Sachkostenbeiträge für den Übungsbetrieb in den städtischen Sporteinrichtungen sowie der Entgelte für den Veranstaltungsbetrieb in den städtischen Turn- und Sporthallen)$ Im Rahmen der Haushaltsstrukturkommission 2010 hat der Gemeinderat bei den Hallenbenutzungsentgelten für den Vereinsübungsbetrieb und für Veranstaltungen in den städtischen Sporteinrichtungen Einnahmeverbesserungen von zusammen 34.500 € beschlossen. Der vom Schul-, Sport- und Kulturamt erarbeitete Entwurf zur Erhöhung der Sachkostenbeiträge für den Übungsbetrieb sieht Mehreinnahmen von rund 8.000 € sowie bei der Erhöhung der Entgelte für den Veranstaltungsbetrieb in Höhe von rund 30.000 € vor. Mit dem vorgelegten Entwurf kann das Ziel des Gemeinderatsbeschlusses erreicht werden. Der Sachkostenbeitrag für den Vereinsübungsbetrieb soll um 0,15 € je Übungseinheit und je Stunde angehoben werden. Bisher wurden pro Stunde je Übungseinheit 2,26 € verrechnet, künftig werden 2,41 € in Rechnung gestellt. Die Entgelte für die Runden- und Pokalspiele der Vereine, die nach Vorgabe eines Sportfachverbandes angesetzt sind, werden nicht erhöht. Die Gebühren für den Veranstaltungsbetrieb wurden 1993 das letzte Mal erhöht und gelten seither unverändert. Künftig sollen die bisher freien Reinigungsstunden von 5 auf 3 Stunden reduziert werden, nicht gemeinnützige Veranstalter zahlen jedoch künftig ohne Ermäßigung den Aufwand der Reinigung. Die Entgelte für Veranstaltungen nicht gemeinnütziger Veranstalter werden deutlich erhöht. Die Hallenmiete für Veranstaltungen gemeinnütziger Veranstalter in Waldhausen werden durchschnittlich um 7% bis 40% erhöht, die Gebühren für Nebenkosten wie Bühnenbenutzung, Heizung, Küchennutzung werden von 12% bis 33% erhöht. Der Ortschaftsrat bewertete die geplante Gebührenerhöhung als maßvoll und stimmte ihr einstimmig zu. $(text:b:4. Bekanntgaben und Anfragen)$ In Waldhausen sollen im nächsten Jahr 3 Hundetoiletten aufgestellt werden. Der Ortschaftsrat wird sich bis zur nächsten Sitzung Gedanken über dafür geeignete Standorte machen. Bei der nächsten Verkehrsschau wird die Situation in der Ortsdurchfahrt Simmisweiler Thema sein. Angeregt wurde eine einheitliche Hinweisbeschilderung in Waldhausen. Kritisiert wurde der mangelhafte Winterdienst in Aalen-Waldhausen, speziell am 6. Dezember 2010.